Partei

Heute Vormittag fand ein Pressegespräch in Vorbereitung des 9. Landesparteitages am 29. August 2013 statt. Mit dabei war Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin,  der LINKEN Sachsen. Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin, zum 9. Landesparteitag der LINKEN Sachsen: Es ist unsere zweiter Landesparteitag in diesem Jahr, nach dem wir uns 2010 mit Energiepolitik, 2012 mit Sozialpolitik und in diesem Jahr schon mit Bildungspolitik beschäftigten haben, steht im Mittelpunkt des jetzigen Landesparteitag die Wirtschafts-,Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik. Wir haben den Parteitag diesmal bewusst zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase geplant, auch wenn er uns zusätzliche organisatorische Belastung bring. Wir haben Neuwahl des Landesvorstandes und einen Beschluss welche Ziele sich die Partei bis zu den Landtagswahlen 2014 setzt: Der bisherige LV – gewählt im Jahr 2011 – hat eine gute Arbeit geleistet, wir sind ein gutes Team und der Kern der Mannschaft wird die Partei auch in die Wahlkämpfe 2014 führen. Es gab in der Partei schon lange nicht mehr so eine gute Stimmung was die Bereitschaft betrifft sich in den Wahlkampf einzubringen. Auch sie werden ja bemerkt haben, dass wir uns kaum mit Personalfragen beschäftigen und wenn wir diskutieren, dann um Inhalte, wie bei der Verfassungsänderung. Ja, wir werden leider auch bei den LINKEN älter und können im Moment den demografischen Wandel in der eigenen Partei nicht aufhalten. Die Anzahl der  Neumitglieder verändert unsere Altersstruktur und die Anzahl der Mitglieder nicht grundlegend. Deswegen war für mich die Umfragen des MDR auch dahingehend interessant, dass uns in der Generation der 18 – 29 jährigen mit fast zwanzig Prozent wählen wollen, während in der Gesamtbevölkerung bei der Umfrage wir nur bei 14% lagen. Manchmal hört man ja immer noch mal die Hoffnung durch, DIE LINKE würde sich biologisch erledigen – ganz gelassen können wir da sagen: das wird nicht passieren. Die Zeit der ganz großen Massenparteien ist ja sowieso für alle vorbei Parteien müssen sich viel stärker als Partner für gesellschaftliche Bewegungen usw aufstellen. In unserem Leitantrag zu den Zielen der LINKEN bis zu  den Landtagswahlen machen wir klar: Wenn SPD und GRÜNE an einer Ablösung der CDU interessiert sind, dann können sie es nicht mit einem Kuschelkurs machen, sondern nur mit uns. Klar sagen wir auch: Jede Stimme für DIE LINKE in Sachsen ist eine Stimme für die tatsächliche Ablösung der CDU aus der Regierung. Und mal ehrlich der demokratischen Kultur in diesem Land täte es gut wenn sich die CDU in der Opposition befände. Wir haben dann im Antrag drei Alternativen enthalten wie wir zu unserer SpitzenkandidatIn für die Landtagswahlen 2014 kommen: Befragung der Mitglieder, Sympathisanten und Bürgerinnen und Bürger, wenn bis zum 27. September es mehr als eine Bewerbung gibt Nur Befragung der Mitglieder Der Landesparteitag im November entscheidet über die Spitzenkandidatur Rico Gebhardt, Landesvorsitzender, zum 9. Landesparteitag der LINKEN Sachsen: Gerade weil wir LINKE soziale Sicherheit in den Mittelpunkt stellen, ist uns wichtig zu zeigen, dass alles was verteilt werden soll, auch produziert werden muss. Wichtig ist, dass das nicht getrennt gedacht wird: Hier die, die verantwortlich sind fürs umverteilen und da, die verantwortlich sind für die ökonomische Grundlage. Daher Schwerpunkt unserer WiPo LL, dass Sachsen ein Land bleibt, in dem gute Produkte hergestellt werden und ein Land WIRD, in dem die Leute auch was davon haben: gute, gut bezahlte, sichere Arbeitsplätze.
weiterlesen "Pressegespräch in Vorbereitung des 9. Landesparteitages am 29. August 2013"
Die sächsische – und damit auch die europäische – LINKE verliert mit Lothar Bisky ihr prominentestes und über Parteigrenzen hinweg anerkanntes Mitglied. Lothar Bisky war ein unvergleichlicher, einzigartiger Politiker, eine Ausnahmeerscheinung  der Politik – nicht nur der linken. Er gehört mit zum Besten, was die DDR zu bieten hatte, und hat nach deren Untergang die Weiterentwicklung eines modernen, freiheitlichen Sozialismusverständnisses maßgeblich mitgeprägt. Wir werden ihm gerade auch in Sachsen, wo er gewohnt, gelebt und in vielfältiger Weise mit uns …
weiterlesen "Zum Tod von Lothar Bisky"
Mein Rückblick aufs erste Jahr als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag und ein Ausblick bis zur nächsten Landtagswahl: Die Debatte um die Verfassungsänderung hat gezeigt, dass wir einen komplexen Vorgang, der innerhalb der Landes- und Bundespartei als kontroverses Thema angesehen wird, tatsächlich Schritt für Schritt bearbeiten können und gemeinsam nach Lösungen suchen und sie finden. Mein erstes Ziel nach der Sommerpause ist, die Verfassungsdebatte …
weiterlesen "Für rot-rot-grünen Politikwechsel in Sachsen 2014 gibt es genug Gemeinsamkeiten – maßgeblich sind allein Inhalte"
Unter dem  Motto: „Zuhören, Lernen, Handeln“ starte ich ab dem 29. Juli 2013 meine Sommertour durch Sachsen. Nach der Regionaltour im März dieses Jahres gehe ich am kommenden Montag erneut auf Info-Tour durch Sachsen. Dreieinhalb Wochen will ich und KollegInnen der LINKEN auf der Straße, in Unternehmen, bei Vereinen und Verbänden, in Rathäusern und Behörden vor allem zuhören, lernen – und Ideen für das politisch-parlamentarische Handeln entwickeln. Schwerpunkt der Sommertour 2013 ist das regionale …
weiterlesen "Sommertour 2013 durch Sachsen unter dem Motto: „Zuhören, Lernen, Handeln!”"
DIE LINKE hat in Sachsen erstmalig bei einer Wahl im Jahre 2009 prozentuale Stimmen verloren (absolut schon auch bei Bundestagswahlen) Meine Frage lautete, als ich mich 2009 zur Wahl als Landesvorsitzender gestellt habe: Woran lag es? Und woran liegt es, dass wir die CDU in Sachsen seit vielen Jahren kritisieren und sie trotzdem von vielen Sachsen immer wieder in Regierungsverantwortung gewählt wird? Ich habe (hatte) folgende Antworten: (keine Rang und Reihenfolge) 1. Wir waren nicht mehr - ausreichend - glaubwürdig. Im …
weiterlesen "Kreisparteitag der LINKEN in Westsachsen am 29. Juni 2013 in Bennewitz"
Anlässlich der heutigen Wiederwahl von Bürgermeister Heiko Rosenthal als Beigeordnete für Umwelt, Ordnung und Sport in Leipzig: Mit der heutigen Wahl von Heiko Rosenthal im Stadtrat zu Leipzig ist zum ersten Mal in Sachsen ein linker Bürgermeister wieder gewählt und damit in seinem Amt bestätigt worden. Wir gratulieren unserem Beigeordneten für Ordnung, Umwelt und Sport zu diesem bemerkenswerten Erfolg ganz herzlich. Der sächsische Landesverband und der Leipziger Stadtverband der LINKEN sind sehr stolz auf Heiko Rosenthal, denn er steht für die …
weiterlesen "„Wir sind sehr stolz auf ihn!“"
Anlässlich des 60. Jahrestages des 17. Juni 1953 in der DDR: Die Ereignisse vom 16. und 17. Juni 1953 in der DDR bleiben für DIE LINKE Mahnung und Auftrag zugleich. Mahnung deshalb, weil keine Regierung ungestraft eine Politik gegen das eigene Volk betreiben und erst recht nicht zu Mitteln der Gewalt greifen darf. Der Versuch, Lehren aus den unvergleichlichen Verbrechen des deutschen Faschismus zu ziehen und eine friedliche und gerechte Gesellschaft aufzubauen, war zwar zunächst legitim, scheiterte aber zu Recht …
weiterlesen "17. Juni bleibt Mahnung und Auftrag – Sozialismus ohne Demokratie ist kein"
- es gilt das gesprochene Wort - Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste des Bundesparteitages in Dresden, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Orosz! Ich freue mich sehr, Frau Oberbürgermeisterin, dass Sie heute hier auf diesem Bundesparteitag der LINKEN die gastgebende sächsische Landeshauptstadt persönlich repräsentieren. Sie hatten im Zusammenhang mit dem Elbehochwasser, das in Dresden fast wieder die Marke des „Jahrhunderthochwassers“ von 2002 erreichte, als erste Frau der Stadt weiß Gott weit mehr als genug zu tun. Umso mehr möchte ich mich bei Ihnen dafür bedanken, dass Sie sich heute die Zeit nehmen, die Parteitagsdelegierten und unsere Gäste aus dem In- und Ausland zu begrüßen. Ein herzliches Willkommen Euch und Ihnen allen hier in Dresden, der Landeshauptstadt Sachsens. Ich denke, dass es richtig und angemessen ist, zu Beginn unseres Parteitages, an die Menschen zu erinnern, die in den letzten Wochen bei weitem nicht nur hier in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern Mitteleuropas Opfer des Hochwassers wurden. Sie verdienen Solidarität und Unterstützung!
weiterlesen "Eröffnungsrede Bundesparteitag Dresden,14. Juni 2013"
Der sächsische Landesverband der LINKEN freut sich, dass er am Wochenende trotz Flut und der daraus resultierenden Probleme Gastgeber für den Bundesparteitag sein darf. Eine Absage des Bundesparteitages wäre ein schlechtes Zeichen für die ganze Tourismusbranche in Sachsen gewesen, deswegen haben wir uns stark dafür gemacht, dass der Parteitag stattfindet. Wir wollen bewusst vor Ort sein, und sind ganz nah dran an den Themen, die die Menschen bewegen. Wichtig ist jetzt vor allem auch finanzielle Unterstützung. Der von der LINKEN …
weiterlesen "Zum Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Dresden"
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, Sie hatten weniger Anlaufschwierigkeiten als ich mit der modernen Technik, aber da der Winter uns in diesem Jahr überhaupt nicht verlassen will haben wir uns gedacht, Ihnen einen Gefallen zu tun sich bei dem kaltem Wetter sich nicht zu uns hindurch kämpfen zu müssen.
weiterlesen "Online-Pressekonferenz „Dialog für Sachsen„"