Persönliches
Interview mit Jens Lehmann von der Morgenpost
Herr Gebhardt, erstmals seit 2003 will sich die Linke ein neues Grundsatzprogramm geben. Was wird sich ändern?
Es ist noch kein wirkliches Grundsatzprogramm, sondern Sozialpolitische Leitlinien. Die haben aber einen umfassenden Politikansatz: Da geht es um Kultur, Bildung, Sport und Gleichberechtigung. Aus diesem Papier wollen wir im Laufe des Jahres 2012 ein Grundsatzprogramm erarbeiten. Energiepolitische Leitlinien haben wir bereits beschlossen, im Sommer ein kulturpolitisches Leitbild …
weiterlesen "Gewalt zur Durchsetzung von Politik ist nicht akzeptabel"
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Die Sommerpause im sächsischen Landtag ist vorbei und im gleichen Zuge beginnt das schöne Wetter in Sachsen. Aber das ist nicht schlimm, denn trotz der offiziellen Sommerpause haben wir uns in dieser weiter mit der Handydatenaffäre um den 13./19. Februar 2011 beschäftigt sowie mit der Verletzung von Immunitätsrechten der Abgeordneten des Thüringer Landtages Katharina König. Morgen wird es dazu eine Sondersitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses geben, die durch meine Fraktion beantragt wurde.
Mit der Diskussion zum Mauerbau vor einigen Tagen …
weiterlesen "Die Sommerpause ist beendet"
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Am Mittwoch habe ich das Angebot des Staatsministers der Justiz angenommen und an der JUMP-Europa-Tour 2011 teilgenommen. Im Rahmen eines Dialogforums habe ich in der Jenaplanschule Markersbach mit Schülern und Schülerinnen zum Thema: Wie viel CO2 verträgt Europa? diskutiert. Dabei ging es darum, dass sich die Schüler und Schülerinnen gemeinsam mit den Möglichkeiten und Unmöglichkeiten austauschen, wie sich junge Menschen an Energie- und Klimafragen beteiligen können.
Mit einer Gruppe von ca. 30 …
weiterlesen "Dialogforum in Rahmen der JUMP-Europa-Tour 2011 an der Jenaplanschule Markersbach"
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In der Debatte um eine mögliche Rückkehr von Oskar Lafontaine an die Parteispitze der LINKEN sagte der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt
Allein die Rückkehr von Oskar Lafontaine an die Spitze der Partei würde unsere Probleme nicht lösen. Deshalb fordere ich vielmehr eine inhaltliche Profilierung, eine programmatische Debatte sowie eine Verbesserung der Streitkultur innerhalb der eigenen Partei. Wir brauchen auch andere Themen. Uns als Linke würde es gut zu Gesicht stehen, das Thema Demokratie mehr in den …
weiterlesen "Lafontaines Rückkehr würde Probleme nicht lösen"
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Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Genossen Sascha Wagener zur Kenntnis nehmen müssen. Vor seiner Tätigkeit in
Baden-Württemberg gehörte Sascha einige Jahre zu unserem Landesverband. Als
einer der Väter des Jugendverbandes der LINKEN war Sascha einige Jahre
Mitglied im Parteivorstand und Kandidat für das Europäische Parlament. Der
Luxemburger Sascha Wagener vertrat zunächst die PDS und dann DIE LINKE in
Sozialforen und linken Netzwerken, nicht zuletzt auch bei Attac. Sein
politisches Gespür, sein umfassendes Wissen und sein …
weiterlesen "Zum Tod von Sascha Wagener"
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Sieben Wochen vor Ostern beginnt im Christentum die Fastenzeit. Sie soll an das 40-tägige Fasten Jesu Christi zur Vorbereitung seines öffentlichen Wirkens erinnern. Heute, am Aschermittwoch, beginnt sie.
Ich habe es allerdings noch nie für notwendig gehalten zu einer fest bestimmten Zeit auf Genuß zu verzichten. Ich gehöre vielmehr zu denen, die das ganze Jahr über versuchen, alles immer in Maßen zu konsumieren. Deswegen verbinde ich den Aschermittwoch eher mit dem Ende des Karnevals.
Von Rico Gebhardt, Landesvorsitzender und Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin
Wir wünschen allen Genossinnen und Genossen (ein wenig verspätet – dafür umso herzlicher) alles erdenklich Gute, viel Glück sowie Gesundheit für das Jahr 2011.
Ein kurzer Blick zurück: Wenn wir das Jahr 2010 Revue passieren lassen, so können wir eine positive Bilanz ziehen.
weiterlesen "Gutes Neues Jahr: DIE LINKE in Sachsen"
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Von Rico Gebhardt, Landesvorsitzender
Der Beschluss
Auf ihrem Bundesparteitag im November fasste die CDU den Beschluss, dass es „keine kommunale Zusammenarbeit mit der Linkspartei“ geben dürfe. Damit wolle man verhindern, dass sich die „Linkspartei als Koalitionspartner von demokratischen Parteien etabliert“. Ob sich SPD und Grüne an diesen Parteitagsbeschluß der CDU halten werden, muss man abwarten. Doch selbst in ihren eigenen Reihen hat die CDU große Mühe, diese skurrile Position konsequent umzusetzen.
weiterlesen "Keine kommunale Zusammenarbeit!"
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„Hast du dich heute schon geärgert, war es heute wieder schlimm?
Hast du dich wieder gefragt, warum kein Mensch was unternimmt?
Du musst nicht akzeptieren, was dir überhaupt nicht passt,
wenn du deinen Kopf nicht nur zum Tragen einer Mütze hast.“
weiterlesen "Eröffnungsrede des 5. Landesparteitag"
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Die Grünen werden in aktuellen Umfragen aller gängigen Institute derzeit zwischen 20% und 24% deutschlandweit, im Bundesland Berlin sogar mit 30% gehandelt. Auch wenn es immer wieder heißt, Umfrageergebnisse sind keine Wahlergebnisse, geht dennoch von ihnen politische Macht aus. So veranlasste der grüne Umfrage-Höhenrausch die baden-württembergischen Sozialdemokraten zu dem spektakulären Beschluss, man könne sich nach der Landtagswahl auch die Rolle des Juniorpartners in einer grün-roten (!) Koalition vorstellen.
Bisher akzeptierte die SPD die Position des kleineren…
weiterlesen "Neue Wege"
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