Persönliches
Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt bedankt sich bei allen Akteuren, durch die es gelungen ist, dass sich Leipzig am Samstag
erfolgreich und friedlich gegen Neonazis gewehrt hat.
Vielen Dank allen Akteuren für dieses wichtige Zeichen demokratischer
Kultur. Die Nazis konnten keinen der geplanten vier Aufmärsche durchführen.
Das großartige bürgerschaftliche Engagement hat hoffentlich den Nazis ein
für allemal die Lust vertrieben, die Stadt ständig wieder mit Aufmärschen zu
behelligen.
Es zeigt sich, dass es auch …
weiterlesen "Zum bürgerschaftlichen Engagement gegen Nazis in Leipzig"
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Die Sozialdemokraten rücken nach links. Zumindest in Großbritannien, so die Befürchtung von Ex-Premier Tony Blair, nach der spektakulären Wahl von Ed Miliband („Red Ed“) zum Parteichef von Labour. New Labour ist Geschichte. Auch die deutschen Sozialdemokraten waren die letzten 12 Monate um Vergangenheitsbewältigung bemüht. Auf dem SPD-Parteitag Ende September in Berlin erklärte Parteichef Sigmar Gabriel diesen Prozess der Aufarbeitung nun für abgeschlossen und beeilte sich, mit heftigen Worten, die soziale Kälte der aktuellen Bundesregierung zu geißeln. Nun …
weiterlesen "Linkes Profil"
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Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt, erklärt zu den Ergebnissen der am heutigen Montag in Berlin stattgefundenen Beratung:
Ich freue mich, dass der Geschäftsführende Parteivorstand dem Parteivorstand die Einsetzung einer Arbeitsgruppe vorschlagen wird, die Regelungen für die ganze Partei finden soll, wie und ob hauptamtliche Parteimitarbeiter, die gleichzeitig Ämter in Fraktionen innehaben, vergütet werden sollen. Die Arbeitsgruppe soll aus Mitgliedern des…
weiterlesen "Die Ergebnisse der gemeinsamen Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden"
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Für mich und für die LINKE. Sachsen sind weder Christian Wulff noch Joachim Gauck als Bundespräsident wählbar, denn beide vertreten Positionen, die ich nicht teile. Entscheidend dafür, dass ich, als Mitglied der Bundesversammlung, den Kandidaten Joachim Gauck nicht als gemeinsamen Kandidaten der Oppositionsparteien unterstützen kann, sind Gründe, die mit gesellschaftspolitischen Positionen von Herrn Gauck zu tun haben. So vertritt Herr Gauck weder bei Themen der sozialen Gerechtigkeit noch bei dem Thema Kriegseinsatz eine Position, die ich von einem Bundespräsidenten erwarte. Gauck ist ein Kandidat von dem man keine Kritik an der sozialen Schieflage und über den Abbau von Bürgerrechten hört, nichts zu den Ungerechtigkeiten der Gegenwart, nichts zur Ökologie.
weiterlesen "Für mich sind weder Gauck noch Wulff als Bundespräsident wählbar"
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