Soziales
Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Euch und Sie herzlich zur nunmehr 9. Armutskonferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag unter dem Titel:
„Kinderarmut bekämpfen – soziale Herausforderungen ersten Ranges“ in Leipzig ganz herzlich begrüßen.
Die 8. Armutskonferenz unserer Fraktion vor einem Jahr fand in Zwickau statt. Am gleichen Tag ging einige hunderttausend auf die Straße um gegen CETA und TIPP zu demonstrieren. Diesmal haben wir besser …
weiterlesen "Eröffnungsrede zur 9. Armutskonferenz der Linksfraktion am 10. September 2016 in Leipzig"
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Wer über die Vertreibung von Deutschen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges reden will, darf über den deutschen Überfall auf die Sowjetunion nicht schweigen. Ihm folgte nach Einschätzungen aus der Wissenschaft der „ungeheuerlichste Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt
Die Schlacht von Stalingrad gilt als Wendepunkt dieses unermesslich und unvorstellbar grausamen Krieges – in ihr kamen über 700.000 Menschen zu Tode, die meisten davon waren Soldaten der Roten Armee. Mit …
weiterlesen "Eröffnung Preisverleihung „Willkommenspreis“ der Linksfraktion 2016"
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Zur Absicht der Staatsregierung, die Imagekampagne „So geht sächsisch“ fortzusetzen („Sächsische Zeitung“ von heute) und zur Feststellung des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig, dass integrationswillige und gebildete Flüchtlinge aus Sachsen in andere Bundesländer abwandern:
Eine uralte und ewig wahre Indianerweisheit lautet: „Wenn du entdeckst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab!“ Das Pferd „So geht sächsisch“ ist lange tot. Jegliche …
weiterlesen "Geld für „So geht sächsisch“ streichen und in Integration von Langzeitarbeitslosen und Geflüchteten investieren"
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Liebe Genossinnen, liebe Genossen, lieber Vizepräsident des Landtages, Herr Wehner, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Interessierte,
als Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE im Sächsischen Landtag möchte ich Sie herzlich zur 8. Armutskonferenz begrüßen. Ich freue mich insbesondere, dass wir die Tradition, die der Genosse Dietmar Pellmann vor mehreren Jahren begonnen haben, in der neuen Legislaturperiode mit einer neuen äußerst engagierten Kollegin, nämlich Susanne Scharper, fortsetzen.
Die heutige …
weiterlesen "Eröffnungsrede bei der 8. Armutskonferenz der Fraktion DIE LINKE. Sachsen"
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Sehr geehrte Seniorinnen und Senioren, Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,
ich darf Sie und natürlich euch anlässlich der Landeskonferenz der Seniorinnen und Senioren der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag herzlich begrüßen. Das Thema der diesjährige Senior_innenkonferenz lautet: „Altersbilder, so differenziert wie das Leben“. Mit Alter verbinden vor allem viele junge Menschen ihre Großeltern und denken dabei an einen älteren Herrn im Schaukelstuhl mit Pfeife und an die Oma, die mit Schürze und Dutt am Herd…
weiterlesen "Seniorenkonferenz der Fraktion DIE LINKE"
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Sachsen rühmt sich gern für Spitzenrollen. Diese aber ist höchst unrühmlich: Sachsen steht bei den Sanktionen gegen Hartz IV-Betroffene hinter Berlin auf dem zweiten Platz. Überdurchschnittlich viele ALG II-Empfängerinnen und Empfänger erhalten mindestens eine Sanktionsmaßnahme. Bei den Betroffenen unter 25 Jahren liegt Sachsen sogar auf Platz 1. Ursprünglich ging es bei Hartz IV, so die Darstellung der Befürworter, um „Fördern und Fordern“. Inzwischen ist nur …
weiterlesen "Sachsen ist spitze – bei Hartz IV-Sanktionen / Politisch ist klar: Das Existenzminimum muss jederzeit gewährt werden!"
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Zum bevorstehenden Streik der Erzieher/innen und Hortbetreuer/innen: Gerade in Sachsen braucht dieser erste unbefristete Streik in Kindereinrichtungen seit der deutschen Einheit unser aller Solidarität und Unterstützung. Denn die von der CDU/SPD-Koalition gegen jeden Sachverstand durchgesetzte Assistenzkräfte-Regelung im Krippenbereich führt zur weiteren Abwertung der beruflichen Tätigkeit im Bereich frühkindliche Bildung. Tatsächlich bedarf die Gesellschaft im Interesse ihrer nachhaltigen Entwicklung …
weiterlesen "Gerade in Sachsen braucht Streik der Erzieher/innen Solidarität und Unterstützung"
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Wie die Linksfraktion im Landtag gerade die Gesundheits- und Sozialpolitik im Freistaat Sachsen bestimmt:
Abgelehnt, um dann doch zu übernehmen – so geht die CDU/SPD-Koalition gerade mit offenbar unabweisbar vernünftigen Anträgen der Linksfraktion in der Gesundheits- und Sozialpolitik um. Erstes Beispiel: DIE LINKE fordert Mitte Dezember 2014 „Medizinische Versorgung Pflegebedürftiger im Heim verbessern“ (Landtags-Drucksache 6/527). Die Koalition zieht im März mit dem …
weiterlesen "LINKS wirkt – LINKE bestimmt gerade Gesundheits- und Sozialpolitik in Sachsen / Beispiele: Impfen und Pflege"
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Zur Räumung des Protest-Camps der Flüchtlinge auf dem Dresdner Theaterplatz vor der Semperoper:
Ich hätte mir einen Dialog von Innenminister Ulbig mit den Geflüchteten gewünscht. Mit PEGIDA hat er sich ja auch getroffen. PEGIDA-Anhänger haben die Geflüchteten unter nationalistischem Geschrei angegriffen und mussten von der Polizei abgewehrt werden. Für solche Zustände trägt der Innenminister mit seiner einseitigen Parteinahme die Verantwortung. Ansonsten …
weiterlesen "Hysterische und gewalttätige Reaktionen auf Protest-Camp der Geflüchteten offenbaren gestörten Zustand Sachsens"
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Zur 100-Tage-Bilanz von Ministerpräsident Tillich (CDU) und seinem Stellvertreter Dulig (SPD) sowie ihrem Ausblick auf die weitere Arbeit der CDU/SPD-Koalition:
Herr Tillich hat sich seit der Wahl weder mit einer klaren Aussage zum Mindestlohn noch zu Pegida oder zum Thema Asyl in Erinnerung gebracht. „Verewigt“ hat er sich mit dem Spruch, der Islam gehöre nicht zu Sachsen, ehe er im islamischen Staat Abu Dhabi eine 400-Millionen-Investition aus diesem Land im Freistaat feierte. …
weiterlesen "Statt CDU/SPD-Schmuseprogramm braucht Sachsen beherzte Taten bei Asyl, Bildung und Sicherheit – Fehlanzeige"
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