Umwelt
Zur seit gestern in Schleife (Landkreis Görlitz) laufenden Erörterung von Einwänden gegen die Erweiterung des Tagebaus Nochten:
Die bestehenden Tagebaue reichen aus, um während der Energiewende den Übergang zu einer überwiegenden Versorgung mit erneuerbaren Energien zu gewährleisten. Brandenburg hat sich vorgenommen, bis 2030 insgesamt 100 Prozent des Strom- und 30 Prozent des Wärmeverbrauchs durch erneuerbare Energien zu decken. Sachsen will dagegen laut …
weiterlesen "LINKE fordert sächsische Energiewende – Umsiedlung von 1.500 Menschen in Schleifer Region muss verhindert werden"
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Zu Wortmeldungen von Sachsens Ministerpräsident Tillich (CDU) und FDP-Fraktionschef Zastrow zur Energiewende:
Statt des von Zastrow de facto betriebenen Ausstiegs aus dem Einstieg in die Erneuerbaren Energien braucht auch Sachsen den Weg des schrittweisen Braunkohleausstiegs – dies erfordert ein nüchterner Blick auf die Netzkapazitäten. Die von Tillich geforderte „Besonnenheit“ bei der Energiewende ist zweifelsohne angebracht. Nun aber wie Zastrow angesichts der erheblichen …
weiterlesen "Sachsens schwarz-gelbe Koalition bei Energiewende handlungsunfähig – Selbstblockade von Tillich und Zastrow"
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Zur Aktuellen Debatte „Kostenexplosion bei Erneuerbaren Energien stoppen – Förderung reformieren, Stromsteuer für Verbraucher senken“ auf Antrag der CDU- und FDP-Fraktion:
Es geht um die Frage, wie wir zukünftig in diesem Land leben wollen. Es geht um die Fragen: Wer hat den Zugriff auf die Ressourcen, auf die Energieressourcen? Wem gehören die Netze? Ist es zulässig, dass Leute aus der Strom- und Energieversorgung ausgeschlossen werden? Oder ist es nicht notwendig, dass alle Menschen ein Anrecht auf einen Zugang zur Energie als Daseinsvorsorge haben? DIE LINKE beantwortet diese Frage klar mit Ja.
Die Debatte um die EEG-Umlage ist eigentlich eine Debatte um eine ungerechte Verteilungspolitik in diesem Land. Auch die FDP möge mal zur Kenntnis nehmen: Es sind neun Milliarden Euro, mit denen Unternehmen derzeitig subventioniert werden. Die bekommen die EEG-Umlage und die Steuern erlassen. Selbst die FDP will uns doch wohl nicht ernsthaft erzählen, dass Vattenfall eine Steuererleichterung braucht? Wieso werden in Sachsen Unternehmen wie die Milchproduktehersteller und Geflügelschlachter davon freigestellt?
weiterlesen "Kostenloses Grundkontingent an Energie für alle!"
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064. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 17.10.2012
REDE innerhalb der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: "Kostenexplosion bei Erneuerbaren Energien stoppen – Förderung reformieren, Stromsteuer für Verbraucher senken"
Auszug Protokollmitschrift
Herr Präsident!
Meine Damen und Herren!
Es fällt mir schwer, das jetzt zu sagen, aber ich muss sogar fast dankbar dafür sein, dass der Ministerpräsident hier ans Rednerpult gegangen ist. Nach den Wortbeiträgen der zwei Redner der Koalitionsfraktionen hatte ich das Gefühl, es geht hier um eine Neiddebatte, die Kollege Herbst hier aufgemacht hat. Bei Herrn Breitenbuch habe ich noch nicht einmal gehört, welche Vorschläge er eigentlich hat, um dieses Problem zu bewältigen. Sie haben noch nicht einmal über die Lippen gebracht, dass Sie die Stromsteuer senken wollen, was Herr Altmaier in Berlin ablehnt –
weiterlesen "Rede zum Thema: “Kostenexplosion bei Erneuerbaren Energien stoppen – Förderung reformieren, Stromsteuer für Verbraucher senken”"
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Zu Berichten, wonach ein Endlager für radioaktive Abfälle möglicherweise
auch in Sachsen entstehen könnte:
Natürlich muss nach dem Atomausstieg ein Endlager gefunden werden.
Allerdings erwarte ich, dass schon bei der Suche mit größtmöglichster
Transparenz und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger gearbeitet
wird. Die Staatsregierung und die Bundesregierung dürfen sich nicht hinter
einem Kommunikationsverbot verstecken, sondern müssen frühzeitig in Dialog
treten. Gerade bei diesem sensiblen Thema ist …
weiterlesen "Zu Berichten über mögliches atomares Endlager in Sachsen"
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In Auswertung der Gespräche mit sächsischen Windbauern und vor dem Hintergrund der ehrgeizigen Ziele aus den Energiepolitischen Leitlinien der sächsischen LINKEN, zeigt sich,
dass es eine Verdopplung der für Windkraft genutzten Flächen in Sachsen geben muss:
Derzeit werden laut der Windenergiepotenzialstudie des Bundesverbandes Windenergie
lediglich 0,8 Prozent der sächsischen Landesfläche zur Windenergienutzung ausgewiesen.
Im Vergleich, insbesondere zu Sachsen-Anhalt, Brandenburg und …
weiterlesen "Sachsen braucht eine Verdopplung der genutzten Flächen für die Windkraft"
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Zum Besuch der Nickelhütte Aue in Begleitung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Dr. Jana Pinka und Mitgliedern der ökologischen Landesarbeitsgemeinschaft der LINKEN Sachsen.
Energieeffizienz war das zentrale Thema des Besuchs in der Nickelhütte.
Das Unternehmen nutzt Abwärme aus den pyrometallurgischen Prozessen zur
Erzeugung elektrischer Energie und Wärme. Damit wird der Eigenbedarf des
Unternehmens gedeckt und Wärme an Unternehmen in die Stadt Aue geliefert.
Die …
weiterlesen "Die Staatsregierung muss Energieeffizienzbemühungen sächsischer Unternehmen stärker unterstützen"
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