Wahlen
Zur Nominierung von Christoph Butterwegge als Kandidat der LINKEN für die Wahl des Bundespräsidenten:
Christoph Butterwegge ist eine starke Stimme für die Überwindung der sozialen Spaltung der Gesellschaft. Gerade in Sachsen ist durch die jahrzehntelange Niedriglohnpolitik unter Führung der CDU Armut keine Randerscheinung, sondern ein Massenphänomen. Auch die Ängste vor einem sozialen Abstieg nehmen durch die verfehlte Politik von CDU und SPD immer mehr zu. Deshalb begrüßen wir die …
weiterlesen "Bundespräsidenten-Kandidat Butterwegge auch als Wahlmann aus Sachsen für Bundesversammlung nominieren"
weiterlesen "Bundespräsidenten-Kandidat Butterwegge auch als Wahlmann aus Sachsen für Bundesversammlung nominieren"
Zur Ankündigung Angela Merkels, zum vierten Mal für eine Kanzlerschaft zu kandidieren:
Angela Merkel will es also noch einmal machen. Man fragt sich nur: Wozu? Was will diese Kanzlerin nach dann 12 Jahren Kanzlerschaft noch erreichen? Ich jedenfalls erwarte keinen neuen Aufbruch, sondern ein klares „Weiter so“, wofür immer dies dann bei einer Kanzlerin, die sich mit nichts schwerer tut als mit einer klaren Haltung, heißen mag. Rekapitulieren wir die Jahre der Regierung von Merkels CDU und ihrer wechselnden Partner, so bleibt keine gute …
weiterlesen "„Wer zu spät geht, den bestraft das Leben“"
weiterlesen "„Wer zu spät geht, den bestraft das Leben“"
Zu den Ergebnissen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin:
Die Gewinnerin des Wahlabends ist DIE LINKE. Als einzige im Bundestag vertretene Partei konnte sie zulegen und das mehr als deutlich. DIE LINKE in Berlin holt zur diesjährigen Abgeordnetenhauswahl das beste Ergebnis seit 10 Jahren. Das ist ein Grund zur Freude und zeigt: Nein, es ist kein Naturgesetz, dass bei steigender Wahlbeteiligung und dem Aufkommen der Rechtspopulisten DIE LINKE verlieren muss. Im Gegenteil. Der Landesverband wird nicht nur belohnt für eine engagierte …
weiterlesen "DIE LINKE erntet Erfolg für eigene Konzepte und klare Haltung"
weiterlesen "DIE LINKE erntet Erfolg für eigene Konzepte und klare Haltung"
Die Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern können uns nicht zufrieden stellen. Das ist klar. Als Linke haben wir deutlich an Zustimmung verloren, wenngleich dies im Hinblick auf die Wahlergebnisse im März keine Überraschung war. Wir werden den Wahlabend daher abwarten und werden schauen, wo DIE LINKE am Ende einläuft. Es ist weder die Zeit für Schuldzuweisungen, noch für schnelle Erklärungen. Das Abschneiden sowohl der AfD als auch der NPD sind eine schwere Last. Ein Viertel der…
weiterlesen "Zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: „Wer Argumente von Rechtspopulisten übernimmt, stärkt sie“"
weiterlesen "Zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: „Wer Argumente von Rechtspopulisten übernimmt, stärkt sie“"
Fünf Tage nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt lege ich mein Grundsatzpapier „Aus der Mitte der Linken dem Rechtstrend die Stirn bieten – in Sachsen Weichen stellen, wie’s mit Deutschland weiter geht“ vor. Damit knüpfe ich an mein Integrationspapier vom Oktober 2015 an, „Sachsen und die Fluchtbewegung – auch DIE LINKE muss Frage beantworten können: Wo führt das alles hin?“
Der „Kulturkampf“ um die Migration in Deutschland …
weiterlesen "LINKE muss Arbeiterschaft zurückgewinnen – deutscher Rechtstrend kann in Sachsen wieder gedreht werden"
weiterlesen "LINKE muss Arbeiterschaft zurückgewinnen – deutscher Rechtstrend kann in Sachsen wieder gedreht werden"
Das ist eine Niederlage für uns. Wir haben unsere Wahlziele nicht erreicht. Es ist auch eine Niederlage der Werte wie Humanismus, Solidarität und Demokratie. In der zugespitzten Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist es uns leider nicht gelungen, mit unseren Überzeugungen und sozialen Antworten auf die Fragen unserer Zeit wahrgenommen zu werden. Im Hinblick auf die Ergebnisse der AfD konstatiere ich eine nicht nur soziale Verunsicherung, sondern eine bundesweite kulturelle …
weiterlesen "Nach den Landtagswahlen: „Wenn Sachsen Sachsen bleiben soll, muss es sich verändern“"
weiterlesen "Nach den Landtagswahlen: „Wenn Sachsen Sachsen bleiben soll, muss es sich verändern“"
Wir gratulieren Annekatrin Klepsch und Kristin Kaufmann zur Wahl als Bürgermeisterinnen der Landeshauptstadt Dresden und wünschen ihnen eine erfolgreiche Amtsführung mit klarer linker Handschrift im Interesse der Bürger_innen von Dresden. Annekatrin Klepsch wird als Bürgermeisterin für Kultur und Tourismus dafür sorgen, dass die Kulturstadt Dresden künftig auch in der überregionalen Öffentlichkeit wieder mehr mit selbstverständlicher Weltoffenheit und schöpferischer Vielfalt in Verbindung …
weiterlesen "Zur Wahl der LINKEN Bürgermeisterinnen in Dresden — Annekatrin Klepsch und Kristin Kaufmann"
weiterlesen "Zur Wahl der LINKEN Bürgermeisterinnen in Dresden — Annekatrin Klepsch und Kristin Kaufmann"
Zu den Konsequenzen aus den Ergebnissen der Dresdner Oberbürgermeisterwahl für die sächsische Landespolitik:
Innenminister Ulbig hat im Dresdner OB-Wahlkampf stark mit Themen aus seinem Regierungsamt zu punkten versucht und damit ein ganz schwaches Wahlergebnis erreicht. Damit ist das deklassierende Ergebnis des ersten Wahlgangs in der sächsischen Landeshauptstadt, das den Minister zum sofortigen Verzicht auf die Teilnahme in der entscheidenden zweiten Runde genötigt hat, auch…
weiterlesen "Ulbigs desaströses OB-Wahl-Ergebnis auch Quittung für Versagen als Innenminister – jetzt Konsequenzen ziehen!"
weiterlesen "Ulbigs desaströses OB-Wahl-Ergebnis auch Quittung für Versagen als Innenminister – jetzt Konsequenzen ziehen!"
Zu den Landrats- und Bürgermeisterwahlen an diesem Sonntag:
Wir haben in einem, schwierigen Umfeld Wahlkampf gemacht. Die Themen, die die Menschen vor Ort bewegten, sind keine, mit denen DIE LINKE vorlegen kann. Gerade in Zeiten von zunehmenden Asylzahlen und einem Erstarken rechtspopulistischer Proteste im ganzen Land musste uns klar sein, dass es nicht einfach würde. Aber genau deswegen war und ist es auch richtig und notwendig, Präsenz und klare Kante zu zeigen. Gegen Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und dem Ausspielen der Schwächsten in …
weiterlesen "In schwierigem Umfeld klare Kante gezeigt"
weiterlesen "In schwierigem Umfeld klare Kante gezeigt"