Wahlen
Zur „Anti-Kohle-Kette“ morgen zwischen Kerkwitz (Deutschland) und Grabice (Polen) sowie zum DNN-Artikel „Braune Brühe fließt aus Sachsen in den Spreewald“ (21.8.2014, S. 4):
Die braune Spree ist ein Alarmsignal der Natur: Die Folgen der Vergangenheit des Braunkohle-Abbaus in der Gegenwart sind so dramatisch, dass wir im Interesse der gesunden Umwelt unserer Kinder und Enkel jetzt umsteuern müssen. Gerade in Sachsen sind wir eben entgegen den Aussagen des amtierenden …
weiterlesen "Unter Schwarz-Gelb ist die Kohle zu Hause, unter Rot-Rot-Grün werden es die Menschen sein – zur Menschenkette"
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Zum Beitrag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der „Sächsischen Zeitung“ von heute („Die neuen Länder holen auf“) über die Rolle Sachsens bei den Verhandlungen über den künftigen Finanzausgleich zwischen den Bundesländern :
Schäuble ist „zuversichtlich, dass Sachsen seine Interessen mit Verantwortung und Augenmaß in die anstehenden Verhandlungen einbringen wird“. Diese Zuversicht ist aber nur berechtigt, wenn ab September in Sachsen weder CDU noch…
weiterlesen "Schäuble-Statement belegt Realitätsferne Tillichs – Linksregierung würde für Sachsen besser verhandeln"
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Zugegeben: Das gestern war ein langer Tag. Ich hatte damals die Entscheidung, den Wahltermin auf den letzten Ferientag zu legen, im MDR damit kommentiert, dass wir dann eifach den Wahlkampfauftakt an der Ostsee machen könnten. Ein Scherz, muss ich sagen. Einer, aus dem aber ziemlich schnell Ernst wurde.
weiterlesen "Wahlkampf an der Ostsee"
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Am Mittwoch hat mich meine Tour durch Sachsen nach Mittelsachsen und ins Vogtland geführt. Neben der jetzt schon bekannt erfolgreichen Mischung ‚Essen und Politik’ bei der LINKEN-Kochtour stand eine Diskussion mit Seniorenverbänden und der Besuch einer Pflegeeinrichtung auf der Tagesordnung.
Der Auftakt war eine Art ‚Heimspiel’ für mich. In Frankenberg auf dem Markt habe ich mich mit unserem dortigen Direktkandidaten Falk Neubert getroffen und wir haben Essen für die Bürgerinnen und Bürger zubereitet. Was daran…
weiterlesen "Tag 4 meiner Sachsentour: Unterwegs in Mittelsachsen und im Vogtland"
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Zum heutigen Interview „Wir müssen Sachsens Wirtschaft zum Tausendfüßler machen“ mit Bodo Finger, dem Präsidenten der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW), in der Leipziger Volkszeitung bzw. den Dresdner Neuesten Nachrichten :
Zwischen der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft und der LINKEN in Sachsen besteht hundertprozentige Übereinstimmung in der Analyse der derzeitigen Haupt-Herausforderungen bei der Förderung insbesondere der …
weiterlesen "LINKE und Wirtschaft sind in Sachsen einig – „Weiter so“ reicht nicht, Staatshilfe für Nutzung von Forschung ist nötig"
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Immer wieder werde ich auf meiner Tour durch den Freistaat auf das Freihandelsabkommen angesprochen. Immer wieder kommen dabei die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Empörung über die Intransparenz der Verhandlungen zum Ausdruck.
Sachsens Wirtschaft stützt sich vor allen Dingen auf binnenmarktorientierte Unternehmen. So sind sächsische Unternehmen vor allem auf dem deutschen und europäischen Markt aktiv. Vom Freihandelsabkommen mit den USA würden jedoch vor allen Dingen exportorientierte Unternehmen profitieren. …
weiterlesen "„TTIP bewegt Bürgerinnen und Bürger im Freistaat“"
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Am Mittwoch war ich am dritten Tag meiner Tour durch Sachsen im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge. Die beiden Direktkandidaten Verena Meiwald und Marco Mätze hatten sich etwas ganz Besonderes ausgedacht: eine Fahrt mit der Weißeritztal-Bahn, eine Bädertour an der Talsperre Malter und eine Wanderung durch den Rabenauer Grund.
Abfahrt war vom Bahnhof Freital/Hainsberg. Die alte Dampflok mit ihren fünf Wagons fuhr ruhig und zuverlässig den Berg hinauf. Ortskundige Genossinnen und Genossen, die mich begleiteten, konnten …
weiterlesen "Unterwegs im Landkreis Sächsische Schweiz — Osterzgebirge"
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Am zweiten Tag meiner Sachsen-Tour bin im am Dienstag im Erzgebirge unterwegs gewesen. Den Anfang hat ein Infostand auf dem Annaberger Marktplatz gemacht, wo mich unser dortiger Direktkandidat, Frank Dahms, empfangen hat. Gegenüber von uns gastierte auch das Infomobil vom Sächsischen Landtag, dem ich natürlich gern einen Besuch abgestattet habe. Danach wollte ich in Johanngeorgenstadt unseren roten Wahlkampf-Barkas - zusammen mit unseren KandidatInnen, Annelore Liebchen und Andrea Schrutek - auf seiner Tour begleiten. Leider blieb das Fahrzeug…
weiterlesen "Sachsentour, der 2. Tag: Unterwegs im Erzgebirge"
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4. August 2014 – Heute war der erste Tag meiner Tour durch Sachsen, auf der ich in den letzten Wochen des Wahlkampfs mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Institutionen oder Firmen spreche. Bereits in den letzten Jahren war ich häufig in den Regionen und Städten unterwegs. Es sind gerade diese Meinungen und Informationen aus direkten Gesprächen, die mir wichtige Informationen für meine Arbeit geben.
Zuerst ging es in den Landkreis Bautzen, wo mich auf meiner ersten Station in Ohorn Sonja Kunze, die sympathische und …
weiterlesen "Meine Tour als Spitzenkandidat der sächsischen LINKEN"
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Zum gestern vorgestellten sorbisch-deutschen „Domiznu škitać – Heimat schützen!“-Wahlplakat der NPD:
Nach dem erzgebirgischen Volksdichter Anton Günther im Bundestagswahlkampf missbraucht die NPD nun im Landtagswahlkampf Religion, Sprache und Kultur der Sorben. Dies ist umso schamloser, als die politische Vorgängerorganisation der NPD im „Dritten Reich“ das sorbische Volk systematisch Schritt für Schritt zu vernichten suchte – mit dem Verbot der Sprache in der Öffentlichkeit sowie der …
weiterlesen "Zum sorbischen NPD-Plakat: Schamlos und makaber, Gipfel der Frechheit und Dummheit"
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