Wahlen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen ,
wir ziehen mit 5 plus 1 (eines) Botschaften in den Wahlkampf. Sechs-Botschaften wollte ich heute nicht verkünden -
Deshalb gibt es sechs landesweite thematische Plakate.
Bei uns steht am Anfang das Programm, dann das Personal und dann kommt die PR – das ist unser LINKES Markenzeichen.
Dazu gehört im Übrigen auch, dass wir nicht mit angeblichen Superstars wie „der Sachse“ oder „Daddy cool“ antreten, sondern mit einem guten Team, aus …
weiterlesen "Präsentation der Wahlkampfkampange am 18. Juli 2014 in Dresden"
weiterlesen "Präsentation der Wahlkampfkampange am 18. Juli 2014 in Dresden"
Liebe Genossinnen und Genossen,
lieber Christian,
es ist mir eine ganz besondere Freude, heute hier bei Euch erstmalig zu Gast zu sein.
Euer Spitzenkandidat hat doch eine ganze Reihe wichtiger Grundsätze linker Politik – oder, um genauer zu sein – erfolgreicher linker Politik erläutert.
Und genau das ist der Grund meiner Freude, von Euch eingeladen worden zu sein. Denn hier in Brandenburg kann man sehr gut erkennen, auf welche Schwierigkeiten linkes Denken, linke Programmatik – kurz: linke Theorie in der Praxis stößt, …
weiterlesen "Rede Landesparteitag Brandenburg am 5. Juni 2014 in Cottbus"
weiterlesen "Rede Landesparteitag Brandenburg am 5. Juni 2014 in Cottbus"
CDU verabschiedet Wahlprogramm / Angekündigte „Verbesserungen“ bleiben hinter gesellschaftlicher Realität zurück / CDU programmatisch am Ende
Die programmatische Schwerpunktsetzung der CDU lässt sich einfach zusammenfassen: zu wenig, zu spät. Seit Jahren hat die Landesregierung keine substantiellen Entscheidungen mehr getroffen, sondern das Land nur noch verwaltet. Nun, wo der Wahltag näher rückt, versuchen sie Baustellen abzuräumen, wegen derer die Opposition der CDU seit Jahren auf die Füße tritt. Und was sie dann verkünden, bleibt …
weiterlesen "Zum CDU-Programm: „Zu wenig, zu spät!“"
weiterlesen "Zum CDU-Programm: „Zu wenig, zu spät!“"
Zum bisher gescheiterten Versuch der Sächsischen Staatsregierung, ihren Staatskanzleichef Johannes Beermann zum künftigen Bundesbank-Vorstand zu machen:
Mit ihrer in einem Vierteljahrhundert Dauerregierung akkumulierter Arroganz der Macht ist die CDU offenkundig mit niemandem mehr koalitions- bzw. bündnisfähig. Nun ist das Kabinett Tillich sogar daran gescheitert, gemeinsam mit Thüringen einen abgestimmten Personalvorschlag für eine verantwortliche Position in der Bundesbank zu …
weiterlesen "Zum Fall Beermann: CDU-Arroganz Belastung für den Standort Sachsen – weder koalitions- noch bündnisfähig"
weiterlesen "Zum Fall Beermann: CDU-Arroganz Belastung für den Standort Sachsen – weder koalitions- noch bündnisfähig"
Zur aktuellen Positionierung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich im Gespräch mit seinem Brandenburger Amtskollegen, nachzulesen im Text „Ist doch so, oder, Stanislaw?“ der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“:
Erneut weicht Stanislaw Tillich der Frage nach einer möglichen CDU/AfD-Koalition aus – mit der wiederholten Behauptung: „Ich kenne die AfD-Leute nicht.“
Nun hat in den letzten Tagen die ganze Welt den bisherigen stellvertretenden…
weiterlesen "Nach Affäre Hartung – wie lange braucht Tillich, um AfD-Leute kennenzulernen und Bündnisfrage zu beantworten?"
weiterlesen "Nach Affäre Hartung – wie lange braucht Tillich, um AfD-Leute kennenzulernen und Bündnisfrage zu beantworten?"
Heute hat sich der Innenausschuss des Sächsischen Landtages auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit den Geschehnissen am Abend des 17. Juni 2014, an dem Dutzende Nazis das Landtagsgebäude ohne Sicherheitskontrollen betreten konnten, befasst und Videoaufzeichnungen ausgewertet. Im Ergebnis der Sitzung stellte ich fest:
Dresden hat bei der NPD-Kundgebung am Haus der Presse insgesamt einen guten Polizeieinsatz erlebt. Wir sind froh, dass antifaschistische …
weiterlesen "Am 17. Juni gab es keine extreme Gefahrenlage – LINKE fordert Konsequenzen von Innenminister, Polizei- und Landtagspräsident"
weiterlesen "Am 17. Juni gab es keine extreme Gefahrenlage – LINKE fordert Konsequenzen von Innenminister, Polizei- und Landtagspräsident"
Zur Berichterstattung der aktuellen „Zeit“ u.a. über den Umgang der sächsischen CDU mit der AfD („Wir brauchen sie als Druckmittel“):
Thomas Colditz, CDU-Wahlkreisabgeordneter in meiner erzgebirgischen Heimat, hat Recht, wenn er sagt: „Für mich ist es eine moralische Frage, eine Koalition mit der AfD auszuschließen. (…) Und deshalb sollten wir es tun. Die AfD versteht sich als Protestpartei. Es sollte nicht darum gehen, der CDU um jeden Preis die Mehrheit zu sichern.“…
weiterlesen "Verhältnis CDU/AfD in Sachsen Gretchenfrage – Flath sollte Colditz folgen und Rechtskoalition ausschließen"
weiterlesen "Verhältnis CDU/AfD in Sachsen Gretchenfrage – Flath sollte Colditz folgen und Rechtskoalition ausschließen"
Zur Ankündigung von CDU-Fraktionschef Steffen Flath, man wolle die Wähler der AfD mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen mit der Finanzpolitik der sächsischen CDU überzeugen:
Herr Flath wirbt einerseits für vermeintliche Stabilität, schließt aber andererseits ein Bündnis mit der von schweren parteiinternen Verwerfungen gekennzeichneten Chaos-Partei AfD nicht aus, die sich noch mitten in der Selbstfindungsphase befindet. Das spricht für die schwindende …
weiterlesen "Dresdner Zentralismus in Sachsen noch unbeliebter als Brüsseler EU-Kommission – da helfen weder CDU noch AfD"
weiterlesen "Dresdner Zentralismus in Sachsen noch unbeliebter als Brüsseler EU-Kommission – da helfen weder CDU noch AfD"
Zu den Ergebnissen der Europa- und Kommunalwahlen:
DIE LINKE bleibt die zweitstärkste Partei im Freistaat. Das zeigen die bisher eingelaufenen Ergebnisse. Natürlich hätten wir uns im Hinblick auf die Europawahlen bundesweit mehr erwartet. Es ist aber gelungen, bei steigender Wahlbeteiligung das Ergebnis von 2009 nahezu zu reproduzieren. Insgesamt haben bundesweit über 200.000 Wählerinnen und Wähler mehr als noch bei den letzten Europawahlen ihr Kreuz bei der LINKEN gemacht. Das ist ein Erfolg.
Die Ergebnisse der Europawahl …
weiterlesen "DIE LINKE bleibt zuverlässige Kraft der sozialen Veränderung"
weiterlesen "DIE LINKE bleibt zuverlässige Kraft der sozialen Veränderung"
Sehr geehrter Finger,
sehr geehrter Herr Winkler,
sehr geehrte Damen und Herren,
welch weise Entscheidung bei der Planung der Spitzenkandidaten-Gesprächsrunden, mit mir anzufangen und mit Herrn Tillich aufzuhören. Wir beide – und mehr noch unsere Parteien - sind die Klammer, die den Landtags-Wahlkampf 2014 zusammenhält: Tillich steht für die was 1990 neu war und jetzt alt ist. Ich stehe für das was 1990 alt war und jetzt neu ist.
„Vor unserem Land liegen ähnlichen Herausforderungen wie 1990.“ Das sagen…
weiterlesen "Eingangsvortrag beim VSW zur Diskussion Landtagswahlen 2014 am 20. Mai 2014"
weiterlesen "Eingangsvortrag beim VSW zur Diskussion Landtagswahlen 2014 am 20. Mai 2014"