Schlagwort: Bürgerentscheid

Zur gestrigen Entscheidung des Dresdner Stadtrates einen Bürgerentscheid über die Zukunft der Dresdner Krankenhäuser durchzuführen: Ich gratuliere den Initiatoren, die mit der erfolgreichen Durchführung des Bürgerbegehrens diesen Entscheid möglich machen. Mit diesem kommunalen Instrument der direkten Demokratie können sich die Bürgerinnen und Bürger in den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess einmischen, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden …
weiterlesen "Zum Bürgerentscheid zur Zukunft der Dresdner Krankenhäuser"