Schlagwort: Demonstrationen

Zum 1. Mai: „Kampf um gutes Leben für alle heißt auch, Zeichen gegen braunen Ungeist zu setzen“

1. Mai 2016

1. Mai Demonstrationen Gerechtigkeit Tag der Arbeit

Manch einer hält Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, für Brauchtum und Relikt aus anderen Zeiten. Und ja, die Forderung nach dem Acht-Stunden-Tag, die über 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter am 1. Mai 1890 zu ihren ‚Maispaziergängen‘ im Kaiserreich auf die Straße brachten, ist heute längst Realität. Doch angesichts der sich wandelnden Arbeitswelt, der euphemistisch ‚Flexibilisierung‘ genannten zunehmenden Unsicherheit in den Arbeitsverhältnissen, …
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In Sachsen muss sich Presse Recht auf freie Berichterstattung einklagen – so geht sächsisch wirklich nicht

16. Februar 2016

Demo Innenpolitik Kommunal

Demonstrationen freie Berichterstattung Innenministerium Presse Recht Pressefreiheit ungehinderte Berichterstattung über Einwohnerversammlungen

Zum Kampf der „Freien Presse“ um die ungehinderte Berichterstattung über Einwohnerversammlungen zum Thema Unterbringung von Geflüchteten http://www.tagesspiegel.de/medien/berichterstattung-zu-fluechtlingen-freie-presse-in-sachsen-wehrt-sich-gegen-ausschluss/12964488.html: Der demokratische Rechtsstaat scheint in Sachsen tatsächlich vor die Hunde zu gehen. Erst werden wiederholt pauschal an verschiedenen Orten Veranstaltungen unter freiem Himmel untersagt. Dann wird tagelang …
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Zu Ulbig in Freital: Dulig muss Machtwort sprechen – Minister-Toleranz gegenüber Anti-Asyl-Mob nicht tolerabel

7. Juli 2015

Demo Innenpolitik

Asylsuchende Demonstrationen Erstaufnahmeeinrichtun Flüchtlinge Freital Martin Dulig PEGIDA

Zu den Tumulten bei der gestrigen Bürgerversammlung in Freital zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende: Menschen, die Flüchtlinge unterstützen, werden niedergebrüllt. Einer Frau, die sich für Weltoffenheit in Freital einsetzt, wird das Mikrofon weggenommen, bis sie sich schließlich sogar zum Verlassen des Saals genötigt sieht. Und was tut Sachsens Innenminister Ulbig (CDU)? Er bleibt auf dem Podium sitzen und spielt „Normalität“, wo längst ein …
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Fall der Mauer war historische Leistung, die größten Respekt verdient

7. November 2014

Demo

Alexanderplatz DDR Demonstrationen Mauerfall

Mit dem Fall der Mauer erreichte die Revolution von unten, die in den Wochen und Monaten zuvor vielerorts in der DDR begonnen hatte, ihren Höhepunkt. Ich habe bis heute größten Respekt vor der historischen Leistung aller, die – wie Stefan Heym am 4. November 1989 auf dem Alexanderplatz sagte – die „Fenster aufstießen nach all den Jahren der Stagnation, der geistigen, wirtschaftlichen, politischen, den Jahren von Dumpfheit und Mief, von Phrasengedresch und bürokratischer Willkür, von amtlicher Blindheit und …
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Erklärung zur Pressekonferenz „Anträge auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung des Bernd T. und Dr. Frank U.“

12. Juli 2011

Innenpolitik Partei

19. Februar 2011 Demonstrationen Gedenken Nazis Polizei Pressekonfernez Rechtswidrigkeit

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass sie der Einladung zu unserer heutigen Pressekonferenz gefolgt sind. Herr Rechtsanwalt Schollbach wird Ihnen im Verlauf der Pressekonferenz unsere Anträge auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung im Fall von zwei Mitgliedern meiner Partei am 19./20. Februar 2011 erläuterten. Ich möchte am Beginn dieser Pressekonferenz nochmals auf die politische Bedeutung des Umgangs mit den Ereignissen am 19. Februar – mittlerweile muss man ja eigentlich von - um den 19. Februar 2011 - sprechen. Dank des couragierten, zivilgesellschaftlichen Engagements von mehr als 20.000 Menschen ist es gelungen, die geplanten Naziaufmärsche am 19. Februar 2011 in Dresden zum zweiten Mal nach 2010 zu verhindern. Außerdem wurde erreicht, dass die Kundgebungen aus dem rechten Spektrum nur unter erheblichen Einschränkungen durchgeführt werden konnten. Tausende Menschen aus der gesamten Bundesrepublik und nach meiner Beobachtung viel mehr Dresdnerinnen und Dresdner als im vergangen Jahr, haben sich in vielfältiger Form gegen Nazis und den Missbrauch des Gedenkens an die Kriegszerstörung Dresdens engagiert, eingebracht und Gesicht gezeigt.
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