Schlagwort: Demonstrationsfreiheit

Tillich hat beim Umgang mit Pegida Chance vertan / Gewalt und Übergriffe gehören nicht zur Demonstrationsfreiheit

20. Oktober 2015

Zu den Demonstrationen unter dem Motto „Herz statt Hetze“ und dem Pegida-Aufmarsch gestern Abend in Dresden: Ich habe persönlich erlebt, wie viele Menschen aus der Mitte der Dresdner Stadtgesellschaft Gesicht für eine weltoffene Landeshauptstadt gezeigt haben. Dafür bin ich dankbar. Diese Haltung macht Mut, dass die Zukunft in Dresden nicht dem Ungeist der Pegida-Bewegung gehören wird. Der Ministerpräsident hat im Vorfeld der gestrigen Ereignisse am Sonntag per …
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In Heidenau: Ich erlebe ein freundliches Fest – parlamentarische Aufarbeitung beginnt spätestens am Dienstag

28. August 2015

Innenpolitik Rechtspolitik

Asyl-Notunterkunft Demonstrationsfreiheit Dresden-nazifrei Heidenau Innenminister Ulbig Ministerpräsident Tillich

Zum Willkommensfest des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ an der Asyl-Notunterkunft in Heidenau: Es ist gut für die Demokratie in Sachsen, dass das Willkommensfest nun doch noch stattfindet. Ich erlebe ein freundliches Fest und appelliere an alle, die ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit wahrnehmen, dies friedlich zu tun. Sollten rechte Schlägertruppen wie am vergangenen Wochenende die Situation ausnutzen, müssen sie die ganze Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen. …
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