Schlagwort: Feuerwehr

4. August 2014 – Heute war der erste Tag meiner Tour durch Sachsen, auf der ich in den letzten Wochen des Wahlkampfs mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Institutionen oder Firmen spreche. Bereits in den letzten Jahren war ich häufig in den Regionen und Städten unterwegs. Es sind gerade diese Meinungen und Informationen aus direkten Gesprächen, die mir wichtige Informationen für meine Arbeit geben. Zuerst ging es in den Landkreis Bautzen, wo mich auf meiner ersten Station in Ohorn Sonja Kunze, die sympathische und …
weiterlesen "Meine Tour als Spitzenkandidat der sächsischen LINKEN"
Zum heute vorgestellten Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020“ unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern: Wenn Innenminister Markus Ulbig den Brandschutz in Sachsen als eine „Gemeinschaftsherausforderung“ bezeichnet, die nur „moderne Feuerwehren“ stemmen können, dann hat er hoffentlich die oft schwierige Situation insbesondere der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in den Städten, Gemeinden und Landkreisen im Freistaat bedacht. Diese…
weiterlesen "Empfehlungen zur Arbeit der Feuerwehr umsetzen – auch an Altersversorgung denken!"
Zu den Ergebnissen der Fraktionsanhörung der Landtags-Linksfraktion zum Thema „Ehrenamtliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr anerkennen – Feuerwehrrente endlich einführen“: Feuerwehrkameradinnen und –kameraden sind dafür bekannt anzupacken, sich für andere zu engagieren, sie sind eben wirkliche Kümmerer und das im Ehrenamt. Aber offensichtlich kümmert sich kaum jemand um sie und ihre Probleme. Ist die Freiwillige Feuerwehr noch zu retten, war …
weiterlesen "Ist die Freiwillige Feuerwehr noch zu retten? Hilferuf ernst nehmen – alle demokratischen Fraktionen an einen Tisch!"
Der sächsische Landesverband der LINKEN freut sich, dass er am Wochenende trotz Flut und der daraus resultierenden Probleme Gastgeber für den Bundesparteitag sein darf. Eine Absage des Bundesparteitages wäre ein schlechtes Zeichen für die ganze Tourismusbranche in Sachsen gewesen, deswegen haben wir uns stark dafür gemacht, dass der Parteitag stattfindet. Wir wollen bewusst vor Ort sein, und sind ganz nah dran an den Themen, die die Menschen bewegen. Wichtig ist jetzt vor allem auch finanzielle Unterstützung. Der von der LINKEN …
weiterlesen "Zum Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Dresden"
Rede im Landtag zum Antrag der SPD „BRKG-Novelle – nicht ohne Feuerwehrthemen“ am 10.05.2012 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, vielen Dank Frau Friedel für den Antrag und die Gelegenheit heute hier im Landtag über die Problematik des Rettungsdienstes und der Feuerwehren im Freistaat Sachsen sprechen zu können. Wie nicht anders zu erwarten, hat Herr Hartmann nichts wirklich Substanzielles zu dem von der SPD Fraktion aufgeworfen Fragen beigetragen. In diesem Haus ist es nicht möglich, vor der Einbringung eines Gesetzes über die notwendigen Änderungen zu diskutieren. Die Novelle des BRKG-Gesetzes ist das klassische Beispiel. Statt im Fachausschuss eine Diskussion zu führen über die Richtung der notwendigen Änderungen – aus welchen Gründen auch immer ein Gesetz geändert werden muss – wird der Öffentlichkeit ein Ergebnis präsentiert. Und die, die mit dem Ergebnis nicht einverstanden sind – wie z.B. die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rettungsdienstes – denen wird mit Unverständnis begegnet. Wenn sie das mit mir machen, ist mir dies fast egal, ich bekomme dafür ja eine Entschädigungsleistung: Diäten genannt. Wie sie aber mit den Betroffenen umgehen, kann und will ich ihnen, nicht durch gehenlassen.
weiterlesen "BRKG-Novelle – nicht ohne Feuerwehrthemen"
Zur Diskussion (auf Antrag der SPD) über den Änderungsbedarf beim Sächsischen Gesetz über Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Zusammenhang mit der Feuerwehr: Der Entwurf der Novelle zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, der von den Koalitionsfraktionen eingereicht wurde, umfasst im Westlichen nur die Neuregelung der Vergabe von Rettungsdienstleistungen. Dass die genügend Sprengkraft enthalten, sieht man bei …
weiterlesen "Freiwillige Feuerwehren in Sachsen können Vorgabe des Brandschutzbedarfsplans nicht mehr einhalten"
Zur heute vorgelegten neuen Förderrichtlinie im Bereich Feuerwehrwesen: Wenn es um Kontinuität der Staatsregierung im Umgang mit den Freiwilligen Feuerwehren geht, da gibt es nichts zu meckern. Erst verspricht der Ministerpräsident im Wahlkampf einer Feuerwehrrente und schiebt später hinterher, dass dies die Kommunen zahlen sollen. Dann fährt er eine Kampagne für den Feuerwehrnachwuchs und überlässt es den Kommunen, für deren Ausrüstung und Betreuung zu sorgen, und nun schert …
weiterlesen "Wo hat Ulbig „goldene Wasserhähne“ gesehen? Erneut Mogelpackung bei „Förderung“ der Feuerwehren"