Wir haben das entscheidende Wahlziel verfehlt: Eine Fortsetzung der rot-roten Regierungspolitik mit der sozial treibenden Kraft der LINKEN. Das Wahlergebnis ist somit enttäuschend. Nach 10 Jahren Mitregierung in einem rot-roten Senat lautet der Wählerauftrag jetzt Opposition. Die SPD profitierte - auch im Wahlkampf - von gemeinsamen rot-roten Projekten und Erfolgen, die oft nur durch Druck der LINKEN zustande gekommen sind (ÖBS, Gemeinschaftsschulprojekte, Ansiedlung, Arbeitsplätze). Trotzdem gehen wir davon aus, dass eine soziale Politik in Berlin nötig bleibt. …
weiterlesen "Zum Wahlergebnis in Berlin"