Mein Statement zur Pressekonferenz nach der Haushaltsklausur der Fraktion Meine Fraktion hat sich am Montag dieser Woche zu einer Haushaltsklausur getroffen. Davor gab es mehrere Konsultationsrunden der Fachsprecher/innen bei den Haushältern unsere Fraktion, also Herrn Scheel und Frau Meiwald. Daraus und nach Abstimmungen in der Fraktion sind unsere LINKEN Alternativen für den Doppelhaushalt 2013/2014 entstanden bzw. liegen Ihnen heute als Beschluss vor. Die wichtigste ideologische Botschaft zu Beginn: Auch die LINKE kommt ohne die Aufnahme von Krediten aus und ist trotzdem in der Lage, mehr umzuverteilen als die Koalition. Die ist ja der Meinung, sie hätte dem Finanzminister das Letzte aus ihm herausgepresst. Vermutlich sitzt der Finanzminister mit seinen Mitarbeiter/innen zusammen und kann sich vor Lachen den Bauch nicht halten.
weiterlesen "Pressekonferenz nach der Haushaltsklausur der Fraktion am 12./13. November 2012"