Schlagwort: linke Opposition
Zu den Ergebnissen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin:
Die Gewinnerin des Wahlabends ist DIE LINKE. Als einzige im Bundestag vertretene Partei konnte sie zulegen und das mehr als deutlich. DIE LINKE in Berlin holt zur diesjährigen Abgeordnetenhauswahl das beste Ergebnis seit 10 Jahren. Das ist ein Grund zur Freude und zeigt: Nein, es ist kein Naturgesetz, dass bei steigender Wahlbeteiligung und dem Aufkommen der Rechtspopulisten DIE LINKE verlieren muss. Im Gegenteil. Der Landesverband wird nicht nur belohnt für eine engagierte …
weiterlesen "DIE LINKE erntet Erfolg für eigene Konzepte und klare Haltung"
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Zur 100-Tage-Bilanz von Ministerpräsident Tillich (CDU) und seinem Stellvertreter Dulig (SPD) sowie ihrem Ausblick auf die weitere Arbeit der CDU/SPD-Koalition:
Herr Tillich hat sich seit der Wahl weder mit einer klaren Aussage zum Mindestlohn noch zu Pegida oder zum Thema Asyl in Erinnerung gebracht. „Verewigt“ hat er sich mit dem Spruch, der Islam gehöre nicht zu Sachsen, ehe er im islamischen Staat Abu Dhabi eine 400-Millionen-Investition aus diesem Land im Freistaat feierte. …
weiterlesen "Statt CDU/SPD-Schmuseprogramm braucht Sachsen beherzte Taten bei Asyl, Bildung und Sicherheit – Fehlanzeige"
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