Schlagwort: Linkspartei

Vor zehn Jahren hat Rot-Grün das Arbeitslosengeld II eingeführt, das seitdem als „Hartz IV“ für „gesetzlich geregelte“ Armut sorgt. DIE LINKE lehnt Hartz IV nach wie vor ab. Es gibt keinen Grund, das fragliche Jubiläum von Hartz IV zu bejubeln. Wenn Ex-Kanzler Schröder sich über zwei Millionen weniger Arbeitslose freut, „vergisst“ er vieles. Unter anderem, dass die Statistik weder Minijobber noch Menschen in Qualifizierungen erfasst. Zudem blendet die Bundesregierung bei ihren Jubelmeldungen über die Hartz-Reformen aus, …
weiterlesen "Hartz IV ist Armut per Gesetz und gehört abgeschafft"
Interview mit der Freien Presse 5. Juni Freie Presse: Wie lange wird es die Linkspartei geben? Rico Gebhardt: Ich hoffe, noch lange. Doch das erfordert viel Kraft und gegenseitige Beweglichkeit. Ist die Absage an den Reformer Bartsch das Ende der Reformpolitik? Es ist zunächst einmal ein bitterer Rückschlag für alle Bemühungen, uns aus der Isolation eines „Wir gegen alle“ zu befreien. Allerdings ist es uns in Göttingen gelungen, Ansprüche zu formulieren, wie wir die Gesellschaft verändern wollen. Dazu benötigen …
weiterlesen "Interview mit der Freien Presse zur derzeitigen Situation der LINKEN"