Der Kleine Parteitag, den die sächsische LINKE am vergangenen Sonnabend in Dresden durchführte, hatte eine umfangreiche Tagesordnung. Er diskutierte Kulturpolitik sowie die Thematiken Personalentwicklung, Geschlechtergerechtigkeit und Wahlauswertung. Bereits in der Präambel des kulturpolitischen Papiers heißt es, dass Kultur – ebenso wie ihr Pendant Bildung - als Querschnittsaufgabe anzusehen ist und das Papier somit Anspruch auf längere Gültigkeit hat. Das Papier soll als Kulturpolitische Leitlinien im nächsten Jahr beschlossen werden. Wir wollen eine Politik der Umverteilung – als den sozialen Aspekt – und eine Politik der Anerkennung vielfältiger Lebensweisen und Identitäten - als den kulturellen Aspekt. In und mit Kultur werden gesellschaftspolitische Fragen verhandelt, die unser Leben definieren. Kulturpolitik ist daher emanzipative Politik, es geht darum, Freiräume zu gewährleisten und Menschen zu ermutigen. Denn auffällig ist, dass vor allem aus den sozial stabilen Stadtteilen und Kommunen, also denen in denen die Menschen Arbeit haben und sozial integriert sind, die meisten eigenen kulturellen Initiativen erfolgen. Das muss aber auch aus den „schwächeren“ Regionen der Fall sein. Ohne den Begriff Kultur zu definieren, wird in 16 Punkten deutlich, was Kultur bedeutet. Bildung, Wissenschaft und Kultur definieren die Sachsen, daher ist es richtig einen Kulturlandesentwicklungsplan zu fordern, genauso wie ausreichende landesweite öffentliche Förderung. Auch der wirtschaftliche Aspekt ist nicht zu vernachlässigen. Die Kreativwirtschaft ist in Sachsen mittlerweile eine Größe. Beispielsweise macht die Kreativwirtschaft allein in Leipzig laut des Amtes für Wirtschaftsförderung mit rund 44.000 Beschäftigten einen Umsatz von 4 Mrd. Euro jährlich. Dennoch befinden sich die in der Kreativwirtschaft Tätigen oft in einer prekären sozialen Situation. Das Papier soll weiter diskutiert werden und soll mit der Verabschiedung eines Konzeptes „Bildung, Kunst und Kultur“ beendet werden. Der Parteitag verabschiedete, mit Blick auf die Wahlen 2013/2014 den zweiten Teil des Personalentwicklungskonzeptes und gab das Konzept „Geschlechtergerechtigkeit“ in die Diskussion. Meine Rede vom Parteitag könnt ihr hier lesen....
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