Schlagwort: PEGIDA

Zum mutmaßlichen Anschlag auf das Auto des Dresdner Politikwissenschaftlers Prof. Werner Patzelt

29. März 2017

Zum mutmaßlichen Anschlag auf das Privatfahrzeug des Dresdner Politikwissenschaftlers Prof. Werner Patzelt erkläre ich: Sollte es sich hier um das Ergebnis eines politisch motivierten Anschlags handeln, verurteilen wir ihn als Linke aufs Schärfste. Wenn selbst ein Wissenschaftler wegen seiner Arbeit ins Visier gewalttätiger Aggressivität gerät, ist das eine nicht hinnehmbare weitere Eskalationsstufe in der aus dem Ruder gelaufenen gesellschaftlichen Konfliktkultur. Ja, ich habe …
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„Herz statt Hetze“ in Dresden – für ein freundliches Gesicht Sachsens

17. Oktober 2016

Demo

Dresdner Zivilgesellschaft Herz statt Hetze PEGIDA Sachsen

Ausgrenzung ist keine Antwort auf gesellschaftliche Probleme. Pegidas Hass-Propheten führen in eine Sackgasse. Am Ende kämpft jede/r gegen jede/n, das zeigt sich auch an Pegida selbst. Es ist gut, dass ihre Bewegung den Zenit überschritten hat. Dass Pegida am Jahrestag selbst im Stadtzentrum nicht zum Zuge kommt, ist ein erfreuliches Signal – Dank an alle, die dazu beigetragen haben. Hasserfülltes Geschrei und aggressive Pöbelei wie am 3. Oktober in Dresden stehen für eine verrohte Gesellschaft, die die große…
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Persilscheine der CDU für Pegida-freundlichen Polizei-Einsatz peinlich – Bedrohungen und Beleidigungen inakzeptabel

4. Oktober 2016

Demo Innenpolitik

Bedrohungen Beleidigungen Dresden PEGIDA Polizei-Einsatz Protest Tag der deutschen Einheit

Zum Umgang der sächsischen CDU mit den Feierlichkeiten zum „Tag der Deutschen Einheit“ in Dresden: Die Persilscheine für den Polizeieinsatz, die CDU-Innenminister und innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion heute eilfertig ausgestellt haben, sind ebenso peinlich und deplatziert wie die nachträgliche Schönfärberei von CDU-Ministerpräsident und sächsischem CDU-Generalsekretär zu den Wochenendereignissen in Dresden. Rechte Pöbler konnten an allen …
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Kein Grund zum Feiern mit Tillich

29. Februar 2016

Flüchtlingshelfer Menschenfeindlichkeit MP Tillich PEGIDA Staatskanzlei Willkommenskultur

Die heutige „Dankesparty für Flüchtlingshelfer“, die die Staatskanzlei ausrichtet, hätte ein notwendiges Signal sein können, nachdem die Staatsregierung vor Jahresfrist ihren „Bürgerdialog“ als „Antwort“ auf Pegida ohne die Flüchtlinge und all die Menschen, die sie tagtäglich unterstützen, begonnen hatte. Mit dem gestern Abend eingereichten Thema der Regierungserklärung für die von der Opposition geforderte und beantragte Landtags-Sondersitzung hat Herr Tillich aber erneut bestätigt, dass er einfach nichts begriffen hat. Es geht nicht …
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Pegida Grenzen aufzeigen – beim Kampf gegen Hetze haben Behörden und Regierungspolitik noch große Reserven

17. Februar 2016

Innenpolitik

fremdenfeindlichen Äußerungen #Landtags-CDU PEGIDA Pegida-Rednerin Festerling Staatsanwaltschaft

Zu den in der „Daily Mail“ zitierten Auslassungen der Pegida-Rednerin Festerling: Ich gehe davon aus, dass die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungstätigkeit zu ihr und anderen Pegida-Hetzern intensiviert und es zügig zu Anklagen kommt. Berlins Erzbischof Koch hat Recht: Pegida müssen deutlicher die Grenzen aufgezeigt werden, die nicht überschritten werden dürfen, sonst würden die Grundfesten der Menschenwürde in diesem Land noch weiter ins Rutschen geraten. Da haben Sachsens…
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Bedrohung der Pressefreiheit durch Pegida abwehren

10. November 2015

Fraktion Innenpolitik

Demonstration PEGIDA Polizei

Zum aktuellen Antrag der Fraktion DIE LINKE „Pressefreiheit im Freistaat Sachsen schützen, die Freiheit der Berichterstattung nicht preisgeben: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten sind Angriffe auf Grundrechte und müssen unterbunden werden!“ (Parlaments-Drucksache 6/3203) erkläre ich: Die Serie von Übergriffen auf Journalistinnen und Journalisten aus Pegida-Demos heraus sowie die Bedrohungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien, die von Pegida-Teilnehmenden ausgegangen sind, werfen nicht nur Schlaglichter auf das …
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Tillich hat beim Umgang mit Pegida Chance vertan / Gewalt und Übergriffe gehören nicht zur Demonstrationsfreiheit

20. Oktober 2015

Demo

Demonstrationsfreiheit Gewalt Naziaufmarsch PEGIDA

Zu den Demonstrationen unter dem Motto „Herz statt Hetze“ und dem Pegida-Aufmarsch gestern Abend in Dresden: Ich habe persönlich erlebt, wie viele Menschen aus der Mitte der Dresdner Stadtgesellschaft Gesicht für eine weltoffene Landeshauptstadt gezeigt haben. Dafür bin ich dankbar. Diese Haltung macht Mut, dass die Zukunft in Dresden nicht dem Ungeist der Pegida-Bewegung gehören wird. Der Ministerpräsident hat im Vorfeld der gestrigen Ereignisse am Sonntag per …
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Böse Saat von Pegida darf gerade jetzt nicht in noch mehr Hass und Gewalt aufgehen – Herz statt Hetze!

19. Oktober 2015

Demo

Dresden Gewalt Hass Herz statt Hetze PEGIDA Rassisten

„Dresden und Pegida“ – nicht nur wer googelt, hat den Eindruck, dass das längst die Barockstadt, Elbflorenz und viele liebenswerte Attribute der sächsischen Landeshauptstadt in den Schatten stellt. Pegida schadet Dresden und Sachsen. Deshalb ist es gut, richtig und wichtig, dass sich gerade heute viele Menschen zusammentun, um klarzumachen: Die Mehrheit der Menschen in Dresden und Sachsen ist nicht Pegida. Herz statt Hetze ist eine klare Ansage der Zivilgesellschaft, die sich mit …
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Zu Ulbig in Freital: Dulig muss Machtwort sprechen – Minister-Toleranz gegenüber Anti-Asyl-Mob nicht tolerabel

7. Juli 2015

Demo Innenpolitik

Asylsuchende Demonstrationen Erstaufnahmeeinrichtun Flüchtlinge Freital Martin Dulig PEGIDA

Zu den Tumulten bei der gestrigen Bürgerversammlung in Freital zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende: Menschen, die Flüchtlinge unterstützen, werden niedergebrüllt. Einer Frau, die sich für Weltoffenheit in Freital einsetzt, wird das Mikrofon weggenommen, bis sie sich schließlich sogar zum Verlassen des Saals genötigt sieht. Und was tut Sachsens Innenminister Ulbig (CDU)? Er bleibt auf dem Podium sitzen und spielt „Normalität“, wo längst ein …
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Zu Protesten gegen Wilders/Pegida: Bündnis gegen Barbarisierung des öffentlichen Lebens aktiv unterstützen

9. April 2015

Demo

AfD CDU PEGIDA Sebastian Fischer zivilgesellschaftlichen Protestes

Zum Protest gegen den Wilders-Auftritt bei Pegida Montag in Dresden: Wir unterstützen das breite Bündnis des zivilgesellschaftlichen Protestes gegen die gnadenlose Barbarisierung des öffentlichen Lebens, die von einer immer radikaleren Pegida-Bewegung vorangetrieben wird. Die Verdreifachung der Übergriffe auf Asylunterkünfte im vergangenen Jahr belegt klar: Dem, was angeblich unter Bruch aller Anstandsregeln „mal gesagt werden muss“, folgt die menschenfeindliche Untat auf dem …
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