Schlagwort: PEGIDA
Heute trafen sich verschiedene Organisationen, die sich für ein weltoffenes Sachsen engagieren, im Sächsischen Landtag mit meiner Fraktion.
Im Unterschied zu Ministerpräsident Tillich werfe ich PEGIDA nicht vor, dass sie bisher keine Probleme gelöst haben. Denn die sogenannten „Lösungen“, die den PEGIDA-Anführern vermutlich vorschweben, befinden sich außerhalb dessen was ich mir vorstellen möchte. Ich habe schon im Dezember im Landtag deutlich gemacht: Dialog ja, aber vorrangig mit Initiativen, die sich für …
weiterlesen "Zivilgesellschaftliche Initiativen zu Gast bei der Linksfraktion"
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Zum heute erschienenen Interview des CDU-Vorsitzenden Frank Kupfer mit der „Freien Presse“ („Man muss dem Volk aufs Maul schauen“):
Ich bin gespannt, wie lange der CDU-Fraktionschef seine Serie von Ausfällen fortsetzen wird. Nachdem er die Praxis einer demokratischen Wahl im Nachbarbundesland erklärtermaßen „nur schwer zu ertragen“ vermochte und der Opposition hernach de facto das Nominierungsrecht für das Amt der/des Sächsischen Ausländerbeauftragten absprach, bekennt er…
weiterlesen "Reaktion auf Kupfer: Für die CDU steht der Feind immer links – falsche Prioritäten, gerade in Sachsen"
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– Es gilt das gesprochene Wort! –
Sehr geehrter Herr Präsident,
werte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident Tillich, Sie sind im Landkreis Bautzen zu Hause. Wahrscheinlich kennen Sie folgende Aussage: „Deutschland ist kein Schlaraffenland, das jedem, der meint, hier ohne Arbeit und ohne Integrationswillen finanziell durchgefüttert zu werden, ein für ihn angenehmes Leben …
weiterlesen "Meine Rede in der Aktuellen Debatte „Asyl und Integration in Sachsen – unsere Verantwortung im Rahmen der europäischen und bundesdeutschen Flüchtlings- und Asylpolitik“"
weiterlesen "Meine Rede in der Aktuellen Debatte „Asyl und Integration in Sachsen – unsere Verantwortung im Rahmen der europäischen und bundesdeutschen Flüchtlings- und Asylpolitik“"
Zum heutigen Sternlauf „Dresden für alle“ gegen Intoleranz:
Angst ist ein schlechter Ratgeber – deshalb führt PEGIDA in eine Sackgasse der Vorurteile. Wir nehmen die Sorgen der Bürger_innen hier ebenso ernst wie die der Flüchtlinge, die zu uns kommen. „Dresden für alle“ ist ein gutes Motto für das Zusammenleben aller Menschen, die in dieser Stadt leben – Sachsen für alle sollte der Maßstab für die Gesellschaft in unserem Freistaat sein. Zum Fundament des „Abendlandes“ …
weiterlesen "Sternlauf „Dresden für alle“ / Kritik an Tillichs Sympathie für abstruse CSU-Sprachpolitik"
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