Schlagwort: Rücktritt
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte vor wenigen Tagen den Konsens der demokratischen Parteien außer AfD verlassen, zwar das Gespräch mit Menschen zu suchen, die aus sozialer Verunsicherung heraus an PEGIDA-Demonstranten teilnehmen, nicht aber mit den rassistischen Organisatoren. Dazu anlässlich des Rücktritts von PEGIDA-Gründer und Ober-Organisator Lutz Bachmann:
Herr Ulbig, der nicht nur als sächsischer Innenminister für den Schutz von Grundrechten Verantwortung trägt, sondern auch …
weiterlesen "Nach Bachmann-Rücktritt: Ulbig muss seinen „Dialog“ mit Ober-Rassisten sofort beenden!"
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Zum Rücktritt von Thomas Colditz als schulpolitischer Sprecher und Arbeitskreisleiter der CDU-Fraktion sowie zur offiziellen Verlautbarung des CDU-Fraktionschefs Flath:
Es ist offenbar gesundheitsgefährdend, in der CDU-Fraktion auf Fakten zu bestehen, die der Regierungsdoktrin widersprechen. Nach dem Ende der Opposition in der Koalition ist der notwendige Richtungswechsel in der Bildungspolitik insbesondere zur Überwindung des Lehrermangels nur noch gegen die und künftig ohne die CDU …
weiterlesen "Berechtigter Widerspruch ist in der CDU Sachsen gesundheitsgefährdend / zum Rücktritt von Thomas Colditz"
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Der Rücktritt von Gesine Lötzsch als Parteivorsitzender ist ebenso bedauerlich wie in seiner Begründung zu respektieren. Die Verantwortung gegenüber ihrer Familie wiegt schwer, stellvertretend für die sächsische LINKE wünsche ich ihr viel Kraft für diese Aufgabe.Der wichtigste Erfolg in der Amtszeit von Gesine Lötzsch bestand in der Verabschiedung des Programms unserer Partei, das auch in Sachsen auf große Zustimmung gestoßen ist.DIE LINKE steht nun vor der Aufgabe, nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und…
weiterlesen "Zum Rücktritt der Parteivorsitzenden der LINKEN, Dr. Gesine Lötzsch"
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