Schlagwort: sozialer Ausgleich

MDR-Umfrage: Eigene Erfahrungen mit Flüchtlingen und sozialer Ausgleich sind Rezepte gegen Angst und Hass

5. Januar 2016

Die Ergebnisse der von MDR beauftragten infratest dimap-Befragung „SachsenTREND Dezember 2015“: Anders als im September hat die Mehrheit der Sächsinnen und Sachsen heute keine Angst vor „zu vielen Flüchtlingen“. Das ist eine gute Nachricht, die wohl darauf beruht, dass inzwischen immer mehr Menschen eigene Erfahrungen mit geflüchteten Menschen sammeln. Die wirken am besten gegen das Gift der Panikmache und Pauschalverdächtigung. Dennoch gibt es weiter verbreitete Vorbehalte …
weiterlesen

Zivilgesellschaftliche Initiativen zu Gast bei der Linksfraktion – „Pegida“ aus dem Landtag ferngehalten

8. Januar 2015

Demo Fraktion

AfD Charlie Hebdo Demonstration Linksfraktion PEGIDA sozialer Ausgleich

Gestern trafen sich verschiedene Organisationen, die sich für ein weltoffenes Sachsen engagieren, im Sächsischen Landtag mit der Fraktion DIE LINKE. Überschattet wurde das Gespräch vom entsetzlichen Terroranschlag auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“. Kurze Zeit später wurde bekannt, dass das Gespräch der AfD mit den „Pegida“-Köpfen bereits außerhalb des Landtages stattgefunden hatte. Ich freue mich, dass das …
weiterlesen

Rede in der Debatte vor der Abstimmung über das Verfassungsänderungsgesetz: Staatsausgaben ordentlich über Steuern finanzieren – Landesverfassung

10. Juli 2013

Finanz- und Wirtschaftspolitik Fraktion

Abgeordnete Landesverfassung Schuldenbremse sozialer Ausgleich Staatsausgaben Steuern Verfassungsgericht

<em>Es gilt das gesprochene Wort!</em> Ob ein Land in guter Verfassung ist, hängt maßgeblich von einer guten Verfassung und einem guten Verfassungsgericht ab. Die damalige PDS hatte aus verschiedenen Gründen der Landesverfassung nicht zugestimmt, was uns ja gern von konservativer Seite vorgehalten wird, obwohl einst die CSU sogar gegen das Grundgesetz votierte, ohne sich dafür heute noch rechtfertigen zu müssen.Jedenfalls haben …
weiterlesen

Meine Schlussrede in der Debatte um Änderungen der Landesverfassung auf dem „Kleinen Parteitag“ der sächsischen LINKEN am 23.2.2013 in Weinböhla

23. Februar 2013

Finanz- und Wirtschaftspolitik Fraktion Partei

Kleinen Parteitag Kommunalpolitik Landesverfassung Linksfraktion Opposition Sachsen sozialer Ausgleich Verfassung

Zunächst bedanke ich mich für die faire und leidenschaftliche Diskussion – heute, zuvor in der Fraktion und an der Basis überall im Land. Ja, wir haben in der Frage keine 100% Überein-stimmung. Das ist Ausdruck lebendiger demokratischer Kultur und der Bereitschaft zum Mitden-ken und Mittun. Eine gute Voraussetzung für eine gute Zukunft der LINKEN in Sachsen. Es deutlich geworden: Wir tun uns noch schwer mit dem Sprung von der reinen Oppositions- zur Gestaltungspartei auf Landesebene – wie wir beschlossen haben. In der Kommunalpolitik sind da viele Genossinnen und Genossen schon lange viel weiter. Wer das Land und die Lebensbedingungen der Bevölkerung gestalten will, kann nicht bei der Kritik und dem Nein zum Status quo stehenbleiben. Hier ist unser Mut gefordert, Ja zu den Veränderungen zu sagen, die wir für nötig halten.
weiterlesen