Schlagwort: Stanislaw Tillich
Zum angekündigten „Gesprächsangebot“ der Staatskanzlei unter der Überschrift „Dialogforum“:
PEGIDA ist auch eine Folge des spezifischen sächsischen Regierens unter Stanislaw Tillich: Vor über zwei Jahren ließ er 200 Bürger ins Internationale Congress-Center Dresden zum „Bürger-Kompass“ einladen (http://www.ministerpraesident.sachsen.de/buergerkompass.htm). Monate später stand das „Ergebnis“ fest: Die Bürger wollen einen Mindestlohn, aber Sachsen sagte…
weiterlesen "Tillichs Zwangs-Harmonie eine Ursache von PEGIDA / statt folgenloser Gespräche Signal für mehr direkte Demokratie!"
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Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
okay, das war jetzt die Regierungserklärung einer Regierung, die gerade Mal seit einer Stunde im Amt ist. Ich gehe mal davon aus, dass dies heute eine Ausnahme war und Sie sonst - wie Sie selbst untereinander vereinbart haben - die Regierungserklärungen im Kabinett abstimmen.
Der Koalitionsvertrag wiegt schwerer – zumindest erst einmal im wahrsten Sinne des Wortes, denn er ist …
weiterlesen "Meine Erwiderung auf Regierungserklärung von Stanislaw Tillich"
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Die Forderung nach mehr Polizeibeamte vor Ort hat CDU-Spitzenkandidat Stanislaw Tillich noch am Montag bei der Wahldebatte der drei großen sächsischen Regionalzeitungen lapidar mit den Worten abgekanzelt: „Den Polizeistaat hatten wir mal. Ich wünsche ihn mir auch nicht zurück.“ Heute berichten die Medien darüber, dass die Polizei in Sachsen immer länger brauche, um bei einem Einsatz vor Ort zu sein. …
weiterlesen "Tillich vergleicht Forderung nach mehr Polizei vor Ort mit „Polizeistaat“ / Interventionszeiten der sächsischen Polizei steigen / Keine Frage der Statistik, sondern von Menschenleben"
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Zur aktuellen Positionierung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich im Gespräch mit seinem Brandenburger Amtskollegen, nachzulesen im Text „Ist doch so, oder, Stanislaw?“ der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“:
Erneut weicht Stanislaw Tillich der Frage nach einer möglichen CDU/AfD-Koalition aus – mit der wiederholten Behauptung: „Ich kenne die AfD-Leute nicht.“
Nun hat in den letzten Tagen die ganze Welt den bisherigen stellvertretenden…
weiterlesen "Nach Affäre Hartung – wie lange braucht Tillich, um AfD-Leute kennenzulernen und Bündnisfrage zu beantworten?"
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Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Gäste unseres Landesparteitages,
lieber Genosse Bubenicek, vielen Dank für deine freundlichen Worte.
weiterlesen "Landesparteitagsrede vom 16. November 2013 – Leipzig"
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Zum drohenden Aus für das Fraunhofer-Center für Nanoelektronik in Dresden (s. „Sächsische Zeitung“ und MDR Info):
Diese Spätfolge der vom Freistaat Sachsen tatenlos hingenommenen Pleite des einstigen Hightech-Leuchtturms Qimonda beweist: Ohne Industrie auf Dauer keine Forschung. Der vorsätzliche Verzicht auf eine sächsische Industriepolitik macht auch die Forschungsförderung sinnlos. Das vielbeschworene „Innovationsland Sachsen“ sieht anders aus. Aus Jahrhunderte …
weiterlesen "LINKE fordert sächsische Industriepolitik für Hightech – zum drohenden Aus für Fraunhofer-Center in Dresden"
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Zu den Aussagen von CDU-Fraktionschef Steffen Flath im heutigen Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ unter der Überschrift „Personalabbau muss gestreckt werden“:
Der CDU-Fraktionschef entmachtet den CDU-Ministerpräsidenten: Die einzige konkrete große Zielstellung, die Stanislaw Tillich je zustande gebracht hat, war die in einer Regierungserklärung nach der letzten Landtagswahl 2009 präsentierte Zahl von 70.000 Landesbediensteten im Jahr 2020. Dieses zentrale Vorhaben …
weiterlesen "Flath entmachtet Tillich – Ministerpräsident sagt nicht nur nichts, sondern hat auch nichts mehr zu sagen"
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