Schlagwort: Wahlprogramm
Zur Berichterstattung der „Sächsischen Zeitung“ über den Entwurf des Wahlprogramms der CDU für die Landtagswahl:
Die CDU hat vergessen, dass sie seit einem Vierteljahrhundert den Freistaat Sachsen regiert. Statt den Lehrer- und Polizistenmangel zu beheben, wird auf die Zeit nach der Wahl vertröstet. Und während die Kulturausgaben im laufenden Jahr gerade wieder um knapp vier Millionen Euro sinken sollen, wird für die Zukunft eine Erhöhung der Ausgaben für die in der …
weiterlesen "CDU Sachsen redet schon wie Opposition – nach Vierteljahrhundert Regierung Rückzug in Ankündigungspolitik"
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Liebe Gäste,
wir hatten ja gerade als sächsische LINKE unseren Parteitag, auf dem das Wahlprogramm für die diesjährige Landtagswahl beschlossen wurde. Dabei erging vom Vertreter des Jugendverbandes die Aufforderung an uns alle, die Wettermaschine anzuwerfen und Wechselstimmung im Freistaat zu erzeugen.
Dieser Verpflichtung stellt sich natürlich auch die Landtags-Linksfraktion. Wie man merkt, mit Erfolg: Wir laden zum Frühlingsempfang ein, und – der Frühling ist da! Das Wetter könnte schöner kaum sein, das …
weiterlesen "Begrüßungsrede Frühlingsempfang der Fraktion DIE LINKE am 20. März 2014"
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DIE LINKE. Sachsen hat sich ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2014 gegeben. Das beschloss der heute auf der Besucherplattform des Dresdner Flughafens tagende 11. Landesparteitag einstimmig.
Zuvor hatten Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender und designierter Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Klaus Lederer, Berliner Landesvorsitzender, und Katja Kipping, Parteivorsitzende der LINKEN, die Delegierten auf die bevorstehenden Wahlgänge eingestimmt.
So verwies Klaus Lederer auf die bundesweite Bedeutung der …
weiterlesen "DIE LINKE. Sachsen verabschiedet Landtagswahlprogramm einstimmig"
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Am Freitag tagte der Landesvorstand der LINKEN Sachsen. Unter anderem verabschiedete er den zweiten Entwurf des Landtagswahlprogramms, der nun dem am 15. März in Dresden zusammentretenden 11. Landesparteitag als Leitantrag vorgelegt wird.
Für Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen, ist die Erarbeitung des Landtagswahlprogramms bereits jetzt ein Erfolg: "Wir haben seit 2010 kontinuierlich diskutiert, Leitlinien verabschiedet und gemeinsam eine Vision entwickelt, was unsere Vorstellungen für ein modernes, demokratisches,…
weiterlesen "Programmentwurf mit der Handschrift des Dialogs"
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Am Wochenende traf sich der Landesvorstand der LINKEN Sachsen zu seiner Klausurtagung in Dresden. Auf dem Programm stand vor allem die inhaltliche und strukturelle Vorbereitung der Kommunal-, Europa- und
Landtagswahlen in diesem Jahr. In einer gemeinsamen Beratung mit den Vorsitzenden der Kreisverbände wurde auch der erste Entwurf für das Landtagswahlprogramm vorgestellt.
Für mich kennzeichnet der vorgelegte Entwurf einen weiteren Meilenstein: Bereits 2010 hat sich DIE LINKE. Sachsen auf den Weg begeben und mit der …
weiterlesen "Entwurf des Landtagswahlprogramms ist Meilenstein für den Politikwechsel"
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Zur aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitutes dimap, die die
sächsische LINKE bei 19 Prozent sieht erklärt der Vorsitzende der
sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:
In momentan schwierigem Fahrwasser ist die sächsische LINKE - entgegen dem
Bundestrend - bei 19 Prozent stabil in der Wählergunst.
Das bestärkt uns darin, unsere konstruktive Sacharbeit in Sachsen
fortzusetzen und Vorschläge zur Gestaltung von Sachsen zu unterbreiten. Dazu
zählen wir nicht nur parlamentarische Initiativen, wie den aktuellen
Gesetzentwurf eines Sächsischen Wohn- und …
weiterlesen "Zur aktuellen Sonntagsfrage"
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